Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Vollzug des Abmarkungsgesetzes (AbmG) und der Feldgeschworenenordnung (FO)
3.1. Ausscheiden bzw. Entlassung von Feldgeschworenen aus dem Amt
3.2. Vereidigung der neuen Feldgeschworenen
4. Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage auf energiesparende LED-Technik (Referent: Herr Schwarz, Bayernwerk Netz GmbH)
5. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oberrreichenbach in einem Teilbereich des Grundstückes FL-Kir. 85 der Gemarkung Oberreichenbach, Am Obern Grott
6. Wiederaufforstung des aufgrund von Käferbefalls geräumten Teil des Gemeindewaldes Fl.-Nr. 227/0 der Gemarkung Oberreichenbach
7 Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Oberreichenbach für 2019 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
8. Tagesordnungsergänzungen, Mitteilungen des 1. Bürgermeisters und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschriften vom 04.05.2020 und 28.05.2020
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Zwischenbericht zur Kanalbefahrung in der Gemeinde Oberreichenbach und Festlegung der weiteren Vorgehensweise zur Kanalsanierung
4. Errichtung einer neuen Buswartehalle an der Haltestelle "Im Assing"
5. Antrag auf Baugenehmigung;
Errichtung einer Dachgaube an dem bestehenden Gebäude auf dem Grundstück Fl.-Nr. 78/28 der Gemarkung Oberreichenbach, Bergstraße 1
6. Handhabung der Abrechnung der Elternbeiträge während der coronabedingten Notbetreuung im Zeitraum April bis Juni 2020 in der Kindertagesstätte Regenbogen, Oberreichenbach
7. Vortrag über eine mögliche Ausweisung von Baumgräbern auf der Erweiterungsfläche des gemeindlichen Friedhofes
8. Tagesordnungsergänzungen, Mitteilungen des 1. Bürgermeisters und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschriften vom 04.05.2020 und 28.05.2020
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Zwischenbericht zur Kanalbefahrung in der Gemeinde Oberreichenbach und Festlegung der weiteren Vorgehensweise zur Kanalsanierung
4. Errichtung einer neuen Buswartehalle an der Haltestelle "Im Assing"
5. Antrag auf Baugenehmigung;
Errichtung einer Dachgaube an dem bestehenden Gebäude auf dem Grundstück Fl.-Nr. 78/28 der Gemarkung Oberreichenbach, Bergstraße 1
6. Handhabung der Abrechnung der Elternbeiträge während der coronabedingten Notbetreuung im Zeitraum April bis Juni 2020 in der Kindertagesstätte Regenbogen, Oberreichenbach
7. Vortrag über eine mögliche Ausweisung von Baumgräbern auf der Erweiterungsfläche des gemeindlichen Friedhofes
8. Tagesordnungsergänzungen, Mitteilungen des 1. Bürgermeisters und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 04.05.2020
2. Haushaltsplanung 2020
2.1. Erlass der Haushaltssatzung
2.2. Beschluss über den Stellenplan
2.3. Billigung der Finanzplanung
3. Tagesordnungsergänzungen, Mitteilungen des 1. Bürgermeisters und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
2. Vertretung des 1. Bürgermeisters
2.1. Festlegung der Anzahl der Stellvertreter
2.2. Wahl des 2. Bürgermeisters
2.3. Wahl eines 3. Bürgermeisters
2.4. Vereidigung der weiteren Bürgermeister
2.5. Festlegung weiterer Stellvertreter nach Art. 39 GO
3. Neufassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4. Neuerlass der Geschäftsordnung des Gemeinderates
5. Bestellung von Ausschussvorsitzenden und Besetzung der Ausschüsse
6. Bestellung der Vertreter der Gemeinde Oberreichenbach in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Aurachtal
7. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 2016 und 2017 nach örtlicher Prüfung
7.1. Feststellung der Jahresrechnung 2016
7.2. Entlastung der Jahresrechnung 2016
7.3. Feststellung der Jahresrechnung 2017
7.4. Entlastung der Jahresrechnung 2017
8. Antrag der Eigentümer des Grundstücks Fl.-Nr. 146/77 der Gemarkung Oberreichenbach, Katharinenweg 15 b auf Zulassung der Zufahrt zu ihrem Grundstück von der Veit-vom-Berg Straße
9. Antrag an den Landkreis ERH zusammen mit der Gmd. Aurachtal zum Bau eines Radweges zwischen Oberreichenbach und Münchaurach entlang der Kreisstraße ERH 15
10. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 16.12.2019

11. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
12. Tagesordnungsergänzungen, Mitteilungen des 1. Bürgermeisters und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschriften vom 23.09.2019, Niederschrift vom 01.02.2020

2. Vollzug des BauGB und der BayBO; 2.1 Antrag auf Baugenehmigung; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 145/10 der Gemarkung Oberreichenbach, Graf-Berthold-Weg 5 (Anlage 2)

3. Tagesordnungsergänzungen und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Neubesetzung von Gemeindeorganen
3.1 Nachrücken des Listennachfolgers für Herrn Johannes Kreß gem. Art. 48 Abs. 3 S. 2 GLKrWG
3.2 Vereidigung des nachrückenden Gemeinderatsmitglieds Herrn Erich Buchholz
3.3 Neuregelung der Ausschussbesetzung im Finanzausschuss, Bau- und Umweltausschuss sowie Bestellung eines neuen Mitglieds für die Gemeinschaftsversammlung
3.4 Verzicht auf die Wahl des dritten Bürgermeisters für die verbleibende Zeit der aktuellen Amtsperiode
4. Bestellung der Mitglieder für den Stiftungsrat der „Bürgerstiftung Oberreichenbach“ und Bestellung eines Stiftungsbeauftragten
5. Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Oberreichenbach
6. Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters, Tagesordnungsergänzungen und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Von der Einzelmaßnahme „Seeland“ in die Innenentwicklung und Ortskernrevitalisierung (Referent: Herr Rühl, ArGe Stadt & Land)
3.1 Einleiten von Vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB und ggf. Festlegung der weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Städtebauförderung
3.2 Jahresantrag Städtebauförderung 2020
4. Neubesetzung von Gemeindeorganen
4.1 Entlassung von Herrn Johannes Kreß aus dem Gemeinderat gemäß Art. 48 Abs. 3 S. 2 GLKrWG
4.2 Entscheidung über das Nachrücken als Listennachfolger gemäß Art. 48 Abs. 3 S. 2 GLKrWG
5. Entscheidung über die Teilnahme an der zentralen Ausschreibung der Endgeräte für die digitale Alarmierung der Feuerwehr Oberreichenbach durch den Freistaat Bayern
6. Kommunalwahl 2020
6.1 Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters
6.2 Festsetzung der Wahlhelferentschädigung („Erfrischungsgeld“)
7. Antrag auf Baugenehmigung; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.-Nr. 78/162 der Gemarkung
Oberreichenbach, Nähe Bergstraße
8. Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters, Tagesordnungsergänzungen und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bebauungsplan „Seeland“ (Referentin: Frau Beyrich, Büro TB Markert)
3.1 Präsentation Entwurf
3.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung
4. Feststellung der Jahresrechnung
5. Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters, Tagesordnungsergänzungen und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 24.06.2019
2. Vollzug des BauGB und der BayBO;
2.1 Antrag auf Baugenehmigung;
Ausbau des Dachgeschosses mit Dachgauben und Anbau eines Balkons an dem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.-Nr. 94/7 der Gemarkung Oberreichenbach, Emskirchner Straße 7 (Anlage 2)
3. Tagesordnungsergänzungen und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.07.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Oberreichenbach
4. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Seeland“
5. Antrag auf isolierte Befreiung auf Errichtung einer Ziegelsteinmauer auf dem Grundstück Fl.-Nr. 149/75, Gemarkung Oberreichenbach, Im Assing 6
6. Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters, Tagesordnungsergänzungen und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2019
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Beschlussfassung zur Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätte Regenbogen ab 01.09.2019 mit Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Oberreichenbach vom 28.06.2016, zuletzt geändert am 03.08.2017
4. Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters, Tagesordnungsergänzungen und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2019

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

3. Festsetzung der Entschädigung der Wahlvorstände für die Europawahl am 26.05.2019(Erfrischungsgeld)

4. Neubau eines Kinderhorts auf einem Grundstück südlich der Grundschule Oberreichenbach

4.1 Feststellung des zukünftigen Bedarfs an Hortplätzen in Oberreichenbach

4.2 Auswahl der Architekten, die zur Abgabe eines Honorarangebots zur Planung des Hortes aufgefordertwerden sollen

5. Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen – Priorisierung der Haltestellen im Ort

6. Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters, Tagesordnungsergänzungen und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2019

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

3. Haushaltsplanung 2019

3.1 Erlass der Haushaltssatzung

3.2 Beschluss über den Stellenplan

3.3 Billigung der Finanzplanung

4. Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters, Tagesordnungsergänzungen und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2018

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

3. Annahme von Spenden

3.1 Spende der Stadt- und Kreissparkasse Erlangen Höchstadt Herzogenaurach für die ehrenamtliche Seniorenarbeit

3.2 Spende der VR meine Bank eG Uffenheim / Neustadt für eine Trinkstation in der Grundschule Oberreichenbach

4. Beitritt zum Kooperationsprojekt „TeichKulturPark“ des Karpfenland Aischgrund e.V.

5. Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters, Tagesordnungsergänzungen und Anfragen

​

Es schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung an.